Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas T. • 15.05.2022
Es gibt keine Grundlage mehr für eine Nachweispflicht im Gesundheitswesen. Trotz Impfung kann man den Virus weiter verbreiten. Werden Sie die Nachweispflicht wieder abschaffen?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD

diese Frage ist aufgrund des Scheiterns der Impflicht nicht mehr aktuell.

Frage von Thomas T. • 15.05.2022
Es gibt keine Grundlage mehr für eine Nachweispflicht im Gesundheitswesen. Trotz Impfung kann man den Virus weiter verbreiten. Werden Sie die Nachweispflicht wieder abschaffen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Sven H. • 15.05.2022
Parken auf dem Fahrradschutzstreifen. Planen Sie eine Anpassung des Katalogs um diese Regelungslücke zu schließen?
Portrait von Oliver Luksic
Antwort 10.06.2022 von Oliver Luksic FDP

Für einen Halteverstoß auf einem Schutzstreifen des Radverkehrs sieht die BKatV eine Geldbuße von 55 Euro vor (lfd. Nr. 54a BKat). Wird zusätzlich eine Qualifikation verwirklicht, sind höhere Bußgelder vorgesehen.

Frage von Lothar h. • 15.05.2022
Hallo Das Rentenniveau in D ist im OECD schnitt nicht berauschend deutlich unter dem Schnitt,wann wird da mal versucht an den Schnitt über 60%vom letzen Netto zu kommen?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 18.07.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Koalition hat sich weiterhin vorgenommen, die gesetzliche Rente zu stärken und das Rentenniveau konstant auf mindestens 48% zu sichern

Frage von Charlotte F. • 15.05.2022
Wie wollen Sie die Bildungspolitik verändern, sodass Inklusion und Individualisierung an JEDER Schulform stattfindet und das ohne, dass die Lehrkräfte die Verantwortung allein tragen?
Portrait von Christina Kampmann
Antwort ausstehend von Christina Kampmann SPD
Frage von Charlotte F. • 15.05.2022
Wie wollen Sie die aktuelle Bildungspolitik verändern, sodass Inklusion und Individualisierung an JEDER Schulform umgesetzt wird und gleichzeitig nicht die Last bei den Lehrkräften allein liegt?
Antwort ausstehend von Christina Osei BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN