Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 12.04.2022 von Antje Tillmann CDU

ich haben dem Antrag „Impfvorsorgegesetz – Ein guter Schutz für unser Land“ sowie dem „Gesetz zur Pandemievorsorge durch Aufklärung, verpflichtende Impfberatung und Immunisierung der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2“ zugestimmt, da die Regelungen zu mehr Impfschutz geführt hätten.

Nachhaltiges Wachstum
Antwort 11.04.2022 von Heiko Frost SPD

Fokussierung bei der Mehrwertschaffung auf die regional ansässigen / die Bürger*innen. Kodexregelung for Landbesitzende. Regulierung durch Gemeinwohlökonomie.

Philip Cierniak
Antwort 19.06.2022 von Philip Cierniak FDP

Da Mineralöl leicht zu transportieren ist, ist eine Ersetzung Russlands als Herkunftsland einfacher als z. B. bei Gas, daher sehe ich keine Notwendigkeit aus diesem Grund ein Tempolimt zu verhängen.

Nachhaltiges Wachstum
Antwort 11.04.2022 von Heiko Frost SPD

SH ist das letzte Nord-Bundesland, wo Bildung in Kita noch Elternbeiträge kostet. Es kann nicht um wie gehen, sondern nur um ob. 10 Mio € stehen im HH für Kita.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD