Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Habermann
Antwort 14.04.2022 von Stefan Habermann dieBasis

Generell muß jeder Mensch in er Lage sein am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, hierzu gehört ein Grundwissen (lesen, schreiben, rechnen) im niedrigschwelligen Bereich.

Portrait von Stefan Habermann
Antwort 14.04.2022 von Stefan Habermann dieBasis

Gleichzeitig sind die für die persönlichen Einschränkungen mittelbar und unmittelbar Verantwortlichen juristisch im Sinne unseres Grundgesetzes zur Verantwortung zu ziehen.

Portrait von Ahmet Özdemir
Antwort 13.04.2022 von Ahmet Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich würde eine Sanktion bevorzugen und vorantreiben - parallel würde ich selbstverständlich nach Alternativen suchen - damit keine wirtschaftliche Folgen in der Gesellschaft spürbar sichtbar sind. 

Antwort 04.05.2022 von Bernd Coumanns SPD

Ein sofortiges Gasembargo halte ich nicht für richtig. Es würde zu erheblichen Schwierigkeiten in der Industrie führen, die Gas vor allem als Rohstoff benötigt, weniger zur Stromerzeugung.

Portrait von Stefan Habermann
Antwort 14.04.2022 von Stefan Habermann dieBasis

Flüchtlinge, egal welcher Nation, müssen gleich behandelt werden, jede Bevorzugung ist daher auszuschließen.