In der jetzigen Zeit müssen alle im Land verfügbaren Energieträger ausgenutzt werden. Dazu gehören auch die AKWS, dazu gehören auch Kohlekraftwerke, dazu gehören auch Biogasanlagen, die mehr leisten könnten, wenn sie der Bundesgesetzgeber liesse
Angesichts steigender Ausgaben für Verteidigung gilt es, ein besonderes Augenmerk auf die friedensstiftenden und friedenssichernden Ausgaben zu legen
Wir haben viele Verschärfung auch im Verhältnis zur ehemaligen Bundesregierung im Bundestag durchsetzen können.
Die Übernahme der Kosten von geschlechtsangleichenden oder anderen medizinischen Maßnahmen durch die Krankenkassen dient der Gesundheitsfürsorge der beantragenden Person.
Der Gesetzgeber hat bei der WEG-Reform nach langen und ausführlichen Debatten im Parlament und den dazugehörenden Anhörungen zwei wichtige Grundsatzentscheidungen getroffen