Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Was ist nun mit Verbesserungen der Diskriminierten Cannabiskonsumenten, nix passiert bisher, Keine Gefahrengrenzwerte im Verkehr, Keine KK Übernahme nix und keine Entkriminalisierung?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.02.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

es sind immer gute Neuigkeiten, wenn in anderen Ländern weitere Schritte in Richtung weitgehender Entkriminalisierung und Legalisierung eingeschlagen werden.

Frage von Markus S. • 20.01.2023
Wird bei Voller Erwerbsminderung die zusätzlich Grundsicherung benötigen Die Rente als Einkommen mit Freibetrag gewertet oder wird Erwerbsminderungsrentnern die Rente voll vom Regelbedarf abgezogen?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Vom ermittelten Bedarf wird das anzurechnende Einkommen und Vermögen abgezogen und die Differenz als Grundsicherung ausgezahlt.

Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Hat die Selbstverwaltung des Gesundheitssystems versagt und gibt s systemische Mängel und Klüngelei wenn ohne die Politik KK und Pharma Preise festlegen können die dann auf Bürger umgelegt würden?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.02.2023 von Kathrin Vogler Die Linke

der Verdacht steht im Raum, dass die Laborbetreiber die Notlage der Pandemie genutzt haben, um überhöhte Preise für PCR-Tests durchzusetzen.

Frage von Martin T. • 20.01.2023
In welchem Politikbereich wollen Sie im Falle Ihrer Wahl schwerpunktmäßig aktiv werden? Welche Missstände müssten Ihrer Ansicht nach vorrangig angegangen bzw. behoben werden?
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 20.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Ich bin es gewohnt aktiv zu sein, wo es nötig ist. Dies würde ich auch politisch tun wollen. Die Probleme sind derart massiv, da reicht der Platz hier nicht

Frage von Sabine M. • 20.01.2023
Wie geht es weiter mit dem Thema Wolfsschutz in Deutschland? Meine Sorge ist groß, dass jetzt, wo Schweden so rigoros gegen Wölfe vorgeht, auch hier bei uns der Schutz der Tiere aufgeweicht wird.
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter Z. • 20.01.2023
Hallo, sind die Grünen für den Bau der Tangentialverbindung OST? Wenn ja warum? Straßen erzeugen Verkehr. Und ein wichtiges Durchlüftungsband wird kaputt gemacht.
Portrait von Stefan Taschner
Antwort 26.01.2023 von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben uns deswegen auch immer gegen den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) ausgesprochen und uns für eine Nahverkehrstangente ausgesprochen, um die Verbindungen innerhalb des Berliner Ostens und darüber hinaus zu verbessern und eine ökologische Mobilität attraktiver zu machen.