Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger A. • 20.01.2023
Wie garantieren Sie die Erfüllung des Wahlgeheimnisses im Bezirk Köpenick?
Portrait von Maximilian Schirmer
Antwort 20.01.2023 von Maximilian Schirmer Die Linke

Ich gehe fest davon aus, dass lediglich die sogenannten Wahlscheine nummeriert werden und nicht die Stimmzettel selbst.

Frage von Rüdiger A. • 20.01.2023
Wie garantieren Sie die Erfüllung der geheimen Wahl im Bezirk Köpenick?
Antwort 22.01.2023 von Mareen Bahl ÖDP

Die Stimmzettel sind immer komplett anonym und können nach Stimmabgabe keiner Person direkt zugeordnet werden.

Frage von Peter G. • 20.01.2023
Sehr geehrter Herr Janecek, Bundeskanzler Scholz hat sich im Wahlkampf für eine so genannte fiskalische Lösung der Doppelverbeitragung ausgesprochen. Was ist das und wann kommt das?
Portrait von Dieter Janecek
Antwort 23.01.2023 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Uns liegt kein konkreter Vorschlag des Bundeskanzlers vor. Wir setzen uns für eine dauerhaft nachhaltige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ein.

Frage von Dieter Hans S. • 20.01.2023
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, gesetzt der Fall, Russland würde in Mexiko Raketen stationierten. Wie, glauben Sie, würden die USA reagieren?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 26.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

das ist ein sehr unwahrscheinliches Szenario. Aber wenn dem so wäre, dann bin ich mir sicher, dass die Vereinigten Staaten mit Mexiko in Gespräche eintreten würden.

Frage von Hannah M. • 20.01.2023
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Hi, die Insolvenzwelle der öffentlichen KHs zeichnet sich nicht erst seit gestern ab. Seit Jahren zahlen die Länder den KHs nicht die benötigten Gelder voll aus. Warum wird das nicht gestoppt ?
Portrait von Andreas Philippi
Antwort ausstehend von Andreas Philippi SPD