Antwort 15.02.2022 von Manuel Hagel CDU
Zur Bundesversammlung bin ich mit dem Flugzeug nach Berlin gereist.
Zur Bundesversammlung bin ich mit dem Flugzeug nach Berlin gereist.
Das Thema Transparenz bleibt auch in Regierungsverantwortung ein wichtiges Thema für die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag.
Die Arbeitseinheit Informationsfreiheitsgesetz hilft Bürger:innen, Zugang zu amtlichen Informationen des Auswärtigen Amts im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes zu bekommen. Die Bundesregierung hat sich außerdem mit der Teilnahme an der Open Government Partnership zu Offenheit und Transparenz im Regierungshandeln bekannt.
Ich hatte ein Ethik Gremium vorgeschlagen, was im Falle von Verstößen Bauch Sanktionen verhängen kann. Mit dem Vorschlag konnte ich mich am Ende leider nicht durchsetzen.