Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.06.2018

(...) *Zu deiner dritten Frage:*Obwohl es leider häufig die Praxis ist, darf „Big Data“, also große datenverarbeitende Unternehmen oder solche die viele Daten sammeln, das nicht einfach so. Dazu gibt es zahlreiche Datenschutzregeln in allen EU-Ländern und ein EU-Grundrecht das ausdrücklich von der Einwilligung der Betroffenen spricht. Mit Anwendung der Datenschutzgrundverordnung ab dem 25. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 07.03.2017

(...) Ich bin wie Sie der Auffassung, dass moderne Ermittlungsmethoden unbedingt notwendig sind, um heutzutage erfolgreich ermitteln zu können und trete deshalb auch für eine Ausweitung der Videoüberwachung ein. Gerade die Vorfälle in der Kölner Silvesternacht im Jahr 2016 und die rasche Aufklärung der tödlichen Fahrt über den Berliner Weihnachtsmarkt bestätigen mich darin. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.11.2016

(...) Gern komme ich Ihrer Bitte um Klarstellung nach. Wie Sie der NDR-Dokumentation im Weiteren entnehmen konnten, ging es mir keinesfalls um Sonderprivilegien für Politiker oder einen „Zwei-Klassen-Vertrauensschutz“, wie Sie es bezeichnet haben. Es steht für mich vollkommen außer Frage, dass ein Rechts- und Vertrauensanspruch für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen gelten muss. (...)

Antwort von Matthias Müller
Die PARTEI
• 20.08.2016

Hallo Richie,

die Frage hab ich dir doch schonmal auf Gesäßbuch beantwortet. Soweit ich mich erinnere, war die Quintessenz in etwa: "Dein Wunsch ist mein Begehr" oder so. ^^

Gruß und Kuß,

Mülli

Udo Wolf
Antwort von Udo Wolf
Die Linke
• 02.08.2016

(...) Gerade wenn es um emotional aufgeladene Gewalttaten wie etwa den Mord an Johnny K. geht, haben Kameras aber keine abschreckende Wirkung. Und auch bei der allgemeinen Kriminalität scheint die Wirkung der Videoüberwachung oft überschätzt zu werden: In London gibt es eine annähernd flächendeckende Videoüberwachung durch staatliche und private Akteure. (...)

Portrait von Gottfried Ludewig
Antwort von Gottfried Ludewig
CDU
• 16.09.2016

(...) in der Tat gibt es viele neue Technologien, die in Zukunft noch mehr Einfluss auf unser Leben, unseren Alltag und Beruf nehmen werden. Als gesundheitspolitischer Sprecher habe ich innovative Ideen besonders im Gesundheitsbereich kennengelernt und mich intensiv damit beschäftigt. Die Einhaltung das Datenschutzes ist bei den äußerst sensiblen Daten sehr wichtig. (...)

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