Antwort 16.07.2023 von Konstantin Kuhle FDP
Aktuell gehe ich nicht davon aus, dass ein Koalitionsausschuss dazu erforderlich ist
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.04.2023 von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der autofreien Innenstadt geht es vor allem um Attraktivität, nicht Klimaschutz. Für Menschen, die Autos brauchen, wollen wir Alternativen schaffen.
Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP
Als Fortschrittskoalition haben wir uns auf weitere Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur geeinigt
Antwort 22.08.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerne hake ich bei einer der nächsten Sitzungen der niedersächsischen Datenschutzkommission nochmal zu ihrer Frage nach und informiere Sie über Ergebnisse.
Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die speziell gegen kinderpornografische Inhalte gerichtete Strafvorschrift des § 184b StGB sind bislang in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nicht geäußert worden
Antwort 26.04.2023 von Jan Timke Bündnis Deutschland
BÜRGER IN WUT hat nichts "gegen Ausländer".