Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl C. • 10.12.2022
besteht Gefahr durch den extremistischen Islam?
Portrait von Stefan Thielen
Antwort 21.12.2022 von Stefan Thielen CDU

Als Haushaltspolitiker kann ich dazu beitragen, dass wir Mittel und Stellen für Extremismusbekämpfung im Landeshaushalt zur Verfügung stellen.

Frage von Simone K. • 10.12.2022
Welche Hebel können Sie als Verkehrspolitikerin in Bewegung setzen, um den Neu- und Ausbau von Autobahnen zu stoppen, die sowohl dem Schutz von Biodiversität als auch dem Klimaschutz zuwiderlaufen?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 19.12.2022 von Isabel Cademartori SPD

Bei der Ausübung meiner legislativen Arbeit im Deutschen Bundestag achte ich selbstverständlich auf den Schutz von Klima und Biodiversität, wenn es um die Gestaltung der Verkehrspolitik unserer Zukunft geht.

Frage von Markus Simon Maria G. • 10.12.2022
Sehr geehrte Frau Gonther. Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Schaden der durch die Weiterverfolgung von Millionen Cannabis Konsumenten entsteht, muß doch sofort zu verhindern sein. Mfg MSMG
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 21.12.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gesundheitsminister Karl Lauterbach muss jetzt einen Gesetzentwurf für die Legalisierung von Cannabis erarbeiten und zeitnah vorlegen. Dann beginnt der parlamentarische Prozess. Mit der kontrollierten Freigabe von Cannabis können endlich Gesundheits- und Jugendschutz gestärkt und jahrelange Kriminalisierung überwunden werden.

Frage von Bernd H. • 10.12.2022
Könnten Sie sich in irgendeiner Form dafür einsetzen, dass die ukrainische Regierung das Recht auf Kriegsdienstverweigerung einführt ?
Yannick Bury Profilbild
Antwort 01.09.2023 von Yannick Bury CDU

Es ist entscheidend, dass die Ukraine auch weiterhin in der Lage ist, sich gegen den Angriff Russlands zu verteidigen.