Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist hingegen keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Holm Friedrich Die PARTEI
Antwort 17.07.2023 von Verena Hubertz SPD
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) haben wir bereits über einen langen Zeitraum verhandelt und die grundsätzliche Einigung auf das Ziel z.B. schon im Koalitionsvertrag 2021 verankert. Über Mittel und Wege haben wir uns nun in den letzten Wochen verständigt und werden das Gesetz in der ersten Septemberwoche verabschieden.
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Infrastrukturvorhaben werden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen und zusätzlich umwelt- und naturschutzfachlich, raumordnerisch und städtebaulich beurteilt.
Antwort 10.05.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich lehne die Haltung wilder Tiere in Zirkussen ab. Wildtiere wie Großkatzen und Giraffen können in Zirkussen nicht artgerecht gehalten werden.
Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP
Dem Schutz des Kindeswohls Geltung zu verschaffen, ist Aufgabe der unabhängigen Gerichte