Antwort 25.11.2019 von Oliver Friederici CDU
(...) In der Berliner Leipziger Straße ist die Lage aber offensichtlich, wir hatten das ja letzte Woche thematisiert. (...)
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Antwort 03.12.2019 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Es ist auch falsch, dass die privaten Wohnungsbauer Berlin verließen. Im Gegenteil, trotz der Forderungen nach einem Mietendeckel wird gebaut. Außerdem muss das Gesetz noch beschlossen werden und wird wohl erst Mitte des nächsten Jahres in Kraft treten. (...)
Antwort 05.12.2019 von Ramona Pop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr T.,
in meinem Büro liegt keine Anfrage von Ihnen vor. Darf ich Sie bitten, mir ihr Schreiben nochmals zukommen zu lassen?
Antwort 11.12.2019 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Das Autobahndreieck am Funkturm wird umgebaut, weil es marode ist, nicht, weil es mehr Verkehr aufnehmen können soll. Es handelt sich also vor allem um eine Instandhaltungsmaßnahme, da man leider nicht komplett auf diese Autobahn verzichten kann. (...)
Antwort ausstehend von Christian Gräff CDU
Antwort 18.09.2019 von Stefan Evers CDU
(...) Der Beantwortung muss ich erklärend voranstellen, dass der 2. Untersuchungsausschuss BER II seine Arbeit und Prüfung noch nicht abgeschlossen hat. Alsbald dies der Fall ist, wird durch den Untersuchungsausschuss ein Bericht erstellt werden und in diesem Zusammenhang auch entschieden, inwieweit welche Erkenntnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Untersuchung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen und dürfen. (...)