Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 16.05.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Einschränkung gibt es aber: Wenn das Herkunftsland keine Mehrfachstaatsangehörigkeit zulässt (z.B. in Japan), ist keine Mehrfachstaatsangehörigkeit möglich - wie beispielsweise der derzeitige Stand in Deutschland. Generell wird Mehrfachstaatsangehörigkeit in Deutschland aber möglich gemacht, wie wir es auch im Koalitionsvertrag vereinbart haben.

Frage von Heike R. • 28.04.2023
Erlaubt das Deutsche AGG Altersdiskriminierung?
Foto Udo Schiefner
Antwort 03.05.2023 von Udo Schiefner SPD

Das wir in Deutschland in absehbarer Zeit zu verpflichtenden Tests  kommen, kann ich derzeit nicht erkennen. Sollte die Diskussion doch in die Richtung vorangehen, würde ich dafür plädieren, Tests nicht erst mit fortgeschrittenem Alter machen zu müssen.

Portrait von Markus Herbrand
Antwort 22.03.2023 von Markus Herbrand FDP

Tatsächlich sollte eigentlich Konsens darüber bestehen, das Leistungen für Kinder nicht für Bedürfnisse der Eltern genutzt werden dürfen.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.02.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Man ging davon aus, dass die Diskriminierung wegen der finanziellen oder beruflichen Lage kein so prägnantes Problem ist wie die übrigen Diskriminierungen.

Portrait von Heike Hofmann
Antwort 20.01.2023 von Heike Hofmann SPD

Bezüglich der langen Wartezeiten für Einbürgerungsanträge von nicht-EU-Bürgern, kann ich ihr Anliegen verstehen. Die Einbürgerungen in Hessen dauern zu lange! Die SPD-Landtagsfraktion prangert dies schon lange im Hessischen Landtag an.