Antwort ausstehend von Harald Schwartz CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2025 von Tobias Krull CDU
Die gesetzliche Änderung hat jetzt die Ebene der Fachausschüsse durchlaufen. Der endgültige Beschluss im Landtag ist im Dezember diesen Jahres vorgesehen.
Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Die SPD in Rheinland-Pfalz bekennt sich klar zur pauschalen Beihilfe und stärkt damit Wahlfreiheit und Solidarität im öffentlichen Dienst
Antwort ausstehend von Manuel Knoll CSU
Antwort 28.11.2025 von Bernd Krückel CDU
Solange wir in NRW eine pauschale Beihilfe nicht eingeführt haben, ist diese nur in anderen Bundesländern zugänglich.
Antwort ausstehend von Josef Neumann SPD