Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 17.07.2025

Die Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner hat dazu bereits in ihrer Antwort vom 17. Juni 2025 Stellung genommen.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 11.07.2025

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 10.07.2025

Das Neutralitätsgebot der Amtsführung für Präsidiumsmitglieder des Deutschen Bundestages betrifft #allein die Sitzungsleitung im Plenum, nicht hingegen das politische Engagement und Meinungsäußerungen außerhalb des Parlaments

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 10.07.2025

Wenn ich diese Mütze hätte durchgehen lassen, wäre der nächste mit einer Golfkappe und der dritte mit einem Stahlhelm gekommen. Das gehört sich in meinen Augen nicht.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 05.06.2025

Meinungsäußerungen durch Plakate, Kleidungsstücke oder gar antisemitische Symbole sind nicht zulässig und haben daher keinen Platz im Plenarsaal.

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