Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP • 03.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER • 02.12.2021

Die von Ihnen genannten neun Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen erscheinen mir vor diesem Hintergrund jedoch zu viel. Darüber zu entscheiden hat jedoch der Haushaltsausschuss des Bundestages.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 30.09.2021

Ich bin persönlich der Meinung, dass Minister wie beispielsweise Andreas Scheuer für ihr Verhalten politisch zur Verantwortung gezogen werden. Eine strafrechtliche Verfolgung sehe ich dagegen als schwierig umsetzbar an

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 19.08.2021

(...) es gab diesbezüglich einen Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus, der deutliche Kritik an dem gesamten Vorhaben zum Ausdruck gebracht hat.