Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 08.04.2025

Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist eine Steuer, die beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen erhoben wird. Darunter fallen auch Softwarelizenzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 04.04.2025

Die EU ist ein Wirtschaftsraum, der auf freien Warenverkehr und damit auch Zollfreiheit unter den Mitgliedern setzt. Auch nach außen setzt die EU, die die Kompetenz besitzt, die Handelspolitik ihrer Mitglieder gegenüber Drittstaaten zu vertreten, auf Liberalismus und niedrige Zölle.

Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD
• 29.03.2025

Ich kann die Zollstrategie der Amerikaner aber von einem amerikanischen Standpunkt aus betrachtet nachvollziehen:

Portrait von Tobias Wied
Antwort von Tobias Wied
Die PARTEI
• 07.02.2025

Im Gegenzug damit drohen, Frau von der Leyen in die USA abzuschieben.

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