Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 14.08.2024
Die SPD-Bundesinnenministerin N. Faeser hat mit ihrer vorschnellen Vereinsverbotsaktion gegen COMPACT-Magazin GmbH erwartbar eine Klatsche vom BVerwG kassiert. Wie sehen Sie die Aktion der Ministerin?
Portrait von Lena Teschlade
Antwort 23.08.2024 von Lena Teschlade SPD

Ich halte es für richtig, gegen rechtsextremes Gedankengut vorzugehen.

Frage von Serhat M. • 10.08.2024
2006 wurde "vorübergehend" die 41 Stunden-Woche für Beamte eingeführt. Gibt es Bestrebungen, dass Dienstherren ihren besonderen Pflichten gegenüber ihren Beamten nachkommen möchte?
Portrait von Simone Wendland
Antwort 12.08.2024 von Simone Wendland CDU

Beamte u. Angestellte im öffentlichen Dienst: Unterschiedliche Arbeitszeit ist nicht einziges Kriterium der Vergleichbarkeit

Frage von Susanna S. • 09.08.2024
Wann kommt das dritte beitragsfreie Kitajahr?
Portrait von Josefine Paul
Antwort 05.06.2025 von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein drittes beitragsfreies Jahr ist ein Vorhaben, das im Koalitionsvertrag verankert ist. Die konkrete Umsetzung steht auch mit Blick auf die derzeitige Haushaltslage unter dem Vorbehalt weiterer Beratungen.

Frage von Elke F. • 07.08.2024
Guten Tag Herr Bauer Meine Frage lautet, wann wird die Massentierhaltung abgeschafft , die Anbindehaltung verboten und sämtliche Tierquälereien ? Mit freundlichen Grüßen , Elke F.
Portrait von Benjamin Rauer
Antwort ausstehend von Benjamin Rauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Gerhard Z. • 29.07.2024
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Kanzler Scholz ist für die Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland, weil er der Meinung ist, das nur Aufrüstung als Abschreckung eine Eskalation verhindern kann. Ist das auch ihre Meinung?
Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD