Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Czech
Antwort 19.01.2015 von Matthias Czech SPD

(...) dass wir eine Elbvertiefung für den Hafen erreichen können. (...) umstrittene Elbvertiefung vertagt. (...) der Weser, das aber dann auch Konsequenzen für die Elbvertiefung haben wird. (...) Elbvertiefung gelassen. (...) ökologischen Auswirken betrachten, die ein Ausbleiben der Elbvertiefung (...)

Foto Dietrich Wersich mit Brille, Hemd und Sakko - ohne Krawatte
Antwort 28.01.2015 von Dietrich Wersich CDU

(...) Sie haben vollkommen Recht – Während die CDU-geführten Senate die Kriminalität seit 2001 um 25 Prozent gesenkt hatten, nimmt die Kriminalität seit Regierungsübernahme der SPD wieder zu: 2013 passierten 14.000 Straftaten mehr, Tendenz weiter steigend. Gleichzeitig ist die Aufklärungsquote gesunken. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 23.01.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Klar ist: Die große Zahl der polizeilichen Aufgaben im 21. Jahrhundert ist nur von einer gut ausgestatteten und gut ausgebildeten Polizei zu bewältigen. Um dies zu gewährleisten, haben wir seit 2011 die Zahl der Polizeivollzugskräfte in den Polizeikommissariaten um mehr als 100 erhöht, die Ausbildungsvergütung während des Grundstudiums für Anwärter des gehobenen Dienstes wieder eingeführt, die Dienstunfallfürsorge und die Dienstunfallentschädigung für posttraumatische Belastungsstörungen verbessert und für alle Vollzugsbeamtinnen und -beamten die Heilfürsorge für Polizei und Feuerwehr wieder eingeführt. (...)

Portrait von Marita Meyer-Kainer
Antwort 15.01.2015 von Marita Meyer-Kainer CDU

(...) Die aktuelle Berufsbezeichnung ist Unternehmerin. Leiterin Unternehmenskommunikation war ich zuvor. (...)

Portrait von Jens Eckleben
Antwort 14.01.2015 von Jens Eckleben AfD

(...) Da es aber um Inhalte geht, habe ich mir das Positionspapier von PEGIDA mit den 19 Punkten angesehen und bin über die Sachlichkeit und Differenziertheit erstaunt gewesen. (...) Und wieso sollte ich – von wo und wohin – abgeschoben werden? (...)