Antwort 22.05.2019 von Nicola Beer FDP
Sehr geehrter Frau
Wechsler,
vielen Dank für Ihre
Anfrage.
Auch die Freien
Demokraten halten den Kampf gegen die Korruption sowie die Stärkung des
Rechtstaates in der EU für zentral.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.05.2019 von Claudia Krüger Tierschutz hier!
(...) Aber ich hoffe so wird klar, warum wir dieses mal mit mehreren Tierschutzparteien antreten müssen. Ich wünsche auch den anderen Tierschutzparteien alles Gute!
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Antwort 21.05.2019 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir fordern darüber hinaus einen Grundrechts-TÜV, also unabhängiges Gremium aus Verfassungsexpert*innen, das alle Mitgliedsländer regelmäßig auf die Einhaltung demokratischer Grundsätze hin überprüft und, wenn nötig, Sanktionen vorschlagen kann. (...)
Antwort ausstehend von Ricarda Riefling NPD
Antwort 21.05.2019 von Martin Buschmann parteilos
(...) Die Frage ist leider, warum haben sich die anderen Tierschutzparteien von uns abgespalten? (...)