Jahrgang
1970
Wohnort
Frankfurt
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwältin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Generalsekretärin Freie Demokratische Partei
Liste
Bundesliste, Platz 1
Parlament
EU

EU

Der Austritt eines Mitgliedstaates aus der EU soll erschwert werden.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Das Verfahren des Austritts eines Mitgliedstaates aus der EU ist in Art. 50 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) geregelt. An diesem Verfahren sehen wir keinen Änderungsbedarf. Wir Freie Demokraten wollen die EU vielmehr so gut machen, dass wieder jeder dabei sein will.
Die EU muss sicherstellen, dass in Seenot geratene Menschen geborgen werden und europäische Häfen anlaufen dürfen.
Position von Nicola Beer: Stimme zu
Die EU muss sicherstellen, dass in Seenot geratene Menschen geborgen und in Sicherheit gebracht werden. Aus diesem Grund soll die Grenzschutzagentur Frontex auch Aufgaben der Hochseenotrettung im Mittelmeer wahrnehmen.
Es soll eine Mindesthürde für den Einzug ins Europaparlament geben (Sperrklausel).
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Wir haben uns bei der jüngsten Diskussion darum bemüht, im Rahmen der Vorgaben des Unionsrechts die Sperrklausel soweit wie möglich abzusenken. Unsere Position ergibt sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das eine Sperrklausel bei den Europawahlen für unzulässig gehalten hat.
Die EU muss die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele in zukünftige Handelsabkommen integrieren.
Position von Nicola Beer: Stimme zu
Wir Freie Demokraten bekennen uns zu den Pariser Klimaschutzzielen. Das Pariser Klimaschutzabkommen ist bereits heute Bestandteil von EU-Handelsabkommen. Wir unterstützen den Dialog mit Wirtschaftspartnerländern im Rahmen von Nachhaltigkeitskapitel in Freihandelsabkommen.
Sozialleistungen vom deutschen Staat sollten nur Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft erhalten.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Das ist nicht mit internationalen Konventionen, Asylrecht oder EU-Freizügigkeit zu vereinbaren. Wir wollen die Arbeitnehmerfreizügigkeit sichern und den Missbrauch der sozialen Sicherung verhindern. Die Kindergeld-Zahlung wollen wir an die Lebenshaltungskosten des Wohnsitzlandes des Kindes anpassen.
Die EU soll eine Steuer auf alle Finanzaktivitäten einführen (Finanztransaktionssteuer).
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Die Erhebung von Steuern sollte auch in Zukunft Privileg der Mitgliedstaaten sein. Insbesondere eine EU-Finanztransaktionsteuer halten wir für nicht zielführend. Eine solche Steuer würde die Sparerinnen und Sparer, die Altersvorsorge sowie die Realwirtschaft belasten.
Die EU soll in den nächsten 20 Jahren keine neuen Mitgliedstaaten aufnehmen.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Wir Freie Demokraten wollen den Weg der Erweiterung der EU insbesondere auf die Länder des westlichen Balkans verantwortungsvoll und realistisch weitergehen. Voraussetzung ist, dass die Beitrittskandidaten die Kopenhagener Kriterien vollständig, nachhaltig und ohne Rabatte erfüllen.
Das Europäische Parlament soll künftig Gesetze einbringen können.
Position von Nicola Beer: Stimme zu
Wir Freie Demokraten wollen das Europäische Parlament stärken und es mit vollem Initiativrecht ausstatten, damit es selbst Gesetze einbringen kann. So können die Fraktionen und die Abgeordneten selbst Schwerpunkte setzen, die dem Wählerauftrag stärker entsprechen.
Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr für die europäische Außen- und Wirtschaftspolitik.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Wir bekennen uns zur transatlantischen Partnerschaft auch in schwierigen Zeiten. Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner und diese Allianz das Fundament der westlichen Wertegemeinschaft. Am Ziel einer Wiederaufnahme der Gespräche über ein Freihandelsabkommen halten wir fest.
Innerhalb der EU sollen alle Arbeitgeber ohne Einschränkung Arbeitnehmer*innen suchen dürfen.
Position von Nicola Beer: Stimme zu
Die Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gehört zu den zentralen Errungenschaften der EU. Sie zu verteidigen, ist wichtig, damit die Bürgerinnen und Bürger in Europa faire Chancen auf Arbeit und Wohlstand haben. Zudem wollen wir auch einen Europäischen Ausbildungsmarkt schaffen.
EU-Subventionen soll es nur für nachhaltige Landwirtschaft geben.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Wir Freie Demokraten wollen die Rahmenbedingungen sowohl für die konventionelle als auch die ökologische Landwirtschaft weiter durch marktwirtschaftliche Reformen verbessern. Im steten Dialog mit den landwirtschaftlichen Betrieben müssen dabei auch die Agrarsubventionen sukzessive abgebaut werden.
Es soll keine einheitlichen europäischen Sozialstandards geben.
Position von Nicola Beer: Stimme zu
Wir stehen für eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten im EU-Binnenmarkt. Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist und bleibt nationale Aufgabe der Mitgliedstaaten. Nur in Fragen, die tatsächlich eine erhebliche grenzüberschreitende Bedeutung haben, brauchen wir EU-weite Regeln.
In der Sicherheitspolitik sollen Entscheidungen nicht mehr an Einstimmigkeit gebunden sein.
Position von Nicola Beer: Stimme zu
Wir Freie Demokraten wollen die EU in außen- und sicherheitspolitischen Fragen entscheidungs- und damit handlungsfähiger machen und setzen uns für eine echte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in Europa ein. Deswegen fordern wir mehr Mehrheitsentscheidungen auch in der GASP.
Die Listen für die EU-Wahlen sollen zu gleichen Teilen aus Männern und Frauen bestehen.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Die Chancengleichheit in der Politik ist für uns ein zentrales Anliegen. Wir wollen, dass sich mehr Frauen auch in Parteien politisch engagieren. Ob Parteien paritätische Wahllisten aufstellen, muss ihnen selbst überlassen werden. Dies zwingend vorzuschreiben, würde die Wahlfreiheit einschränken.
Ein EU-weites Verbot von Einwegplastik ist nicht zielführend.
Position von Nicola Beer: Stimme zu
Einwegplastik zu verbieten ist als singuläre Maßnahme nicht zielführend. In der Bekämpfung von Plastikmüll muss ein umfassendes EU-Deponierungsverbot sowie die Unterstützung von Schwellen- und Entwicklungsländern bei der Errichtung geschlossener Müllverwertungssysteme in den Fokus rücken.
Auf EU-Ebene soll es eine Digitalsteuer für Konzerne wie Google oder Amazon geben.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Durch die von der EU-Kommission vorgeschlagene Digitalsteuer als eine Art zweite Umsatzsteuer entstünde die Gefahr eines internationalen Steuerstreits sowie die Gefahr der Doppelbesteuerung digitaler Wertschöpfung. Vielmehr sollte diese Diskussion auf OECD-/G20-Ebene fortgeführt werden.
Zur Vermeidung von innereuropäischem Flugverkehr soll die EU in ein schnelles, europaweites Eisenbahnnetzwerk investieren.
Position von Nicola Beer: Neutral
Wir setzen uns für eine bezahlbare Mobilität im EU-Binnenmarkt ein. Dabei wollen wir alle Verkehrsträger nach ihren Stärken einsetzen und nicht einzelne Verkehrsträger bevorzugen. Ebenso fordern wir bessere und einfachere grenzübergreifende Tarife der Verkehrsverbünde.
Die automatisierte Prüfung von Inhalten beim Hochladen ist ein verhältnismäßiges Werkzeug, um Urheberrechtsverletzungen im Internet zu verhindern.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Wir stehen für den Schutz des geistigen Eigentums und eine faire Entlohnung der Urheber. Eine Sperrinfrastruktur durch Upload-Filter ist jedoch unverhältnismäßig und gefährdet die freie Meinungsäußerung im Internet. Hier gibt es bessere Methoden: z. B. Micropayment oder Pauschallizensierung.
Alle EU-Abgeordneten müssen ihre Lobby-Aktivitäten öffentlich dokumentieren.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Für uns ist Transparenz in einer Demokratie essentiell. Ein verbindliches Lobbyregister ist aus unserer Sicht jedoch nicht zielführend und verursacht zusätzliche Bürokratie. Es gehört außerdem zum freien Mandat von Abgeordneten, dass sie sich auch vertraulich mit Gesprächspartnern treffen können.
Es ist richtig, dass westeuropäische Staaten Gas über eine Ostsee-Pipeline direkt von Russland beziehen (Nord Stream 2).
Position von Nicola Beer: Neutral
Um eine kontinuierliche Versorgung mit Energie zu garantieren, sind die EU-Mitgliedstaaten auf Energieimporte angewiesen. Für Deutschland wichtige Energieinfrastrukturprojekte wie die Erdgaspipeline Nord Stream 2 sollten künftig auf EU-Ebene abgestimmt und von der Kommission verhandelt werden.
Europäische Unternehmen sollen bei öffentlichen Ausschreibungen Vorrang haben.
Position von Nicola Beer: Lehne ab
Das WTO-Abkommen über öffentliche Beschaffung bietet bereits einen Rechtsrahmen. Jedoch brauchen wir mehr Verbindlichkeit innerhalb der WTO bezüglich öffentlicher Beschaffung. Auf EU-Ebene fordern wir eine bessere Subventionskontrolle. Eine Klausel „Europa First“ oder „buy European“ lehnen wir ab.
Zum 18. Geburtstag sollen alle EU-Bürger*innen ein kostenloses Interrailticket erhalten.
Position von Nicola Beer: Stimme zu
Wir fordern bis zu einer bestimmten Altersgrenze Free Interrail. Denn Reisen ist das beste Mittel gegen Vorurteile. Alle jungen Menschen sollen Europa im wahrsten Sinne des Wortes erfahren können. Viele junge Menschen, die sonst nicht die Chance dazu hätten, sollen erleben können, was Europa ist.

Die politischen Ziele von Nicola Beer

Zum Wohle aller:

Europa so verändern, dass wir gemeinsam die Chancen Europas nutzen können. In diesen Bereichen will ich mich besonders engagieren:

Bildung: 

Bildung ist meine Leidenschaft, denn Bildung, Forschung und Innovationen sichern das persönliche Vorankommen jeder und jedes Einzelnen und den Wohlstand des ganzen Kontinents. Wer die Chancen in Europa nutzen können soll, muss Europa kennen lernen können. Und das so früh wie möglich. Wir wollen deshalb, dass EU-Bürgerinnen und EU-Bürger Bildungsangebote in jedem EU-Land ihrer Wahl wahrnehmen können.

Digitalisierung:

Smartphone, Tablet, Internet – täglich nutzen wir die Vorzüge der digitalen Welt. Ohne diese neuen Techniken könnte ich meine Aufgaben in der Familie in Frankfurt, als Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der Bundespartei in Berlin kaum effizient koordinieren. Ein ambitionierterer Breitbandausbau sowie gemeinsamer Datenschutz und Datensicherheit sind Grundvoraussetzung für Innovation und Teilhabe an der Digitalisierung in ganz Europa.

Außenpolitik:

Die großen Fragen unserer Zeit erfordern gemeinsame europäische Antworten: bei Bürger- und Menschenrechten, bei Frieden und Abrüstung bis hin zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik etwa durch den Aufbau einer europäischen Armee. Für den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen zum Beispiel muss die Grenzschutzagentur Frontex endlich zu einer echten europäischen Grenzschutzbehörde mit Handlungsbefugnissen und Personal ausgebaut werden.

Freihandel:

Der EU-Binnenmarkt ist der größte Handelsraum der Welt. Er ermöglicht Fortschritt bei Digitalisierung und Energie in all seinen Regionen. Mit der Vollendung des Binnenmarktes können wir diesen Fortschritt auf die nächste Stufe heben. Um den regelbasierten Freihandel nachhaltig weiterzuentwickeln, brauchen wir weiterhin transparente Handelsabkommen. Gerade auch mit Großbritannien.

Rechtsstaat:

Europa basiert auf einer gemeinsamen freiheitlichen Werteordnung. Es ist nicht ein Europa der Wirtschaft, Behörden und Institutionen, sondern ein Europa der Menschen. Sie teilen ein gemeinsames Bewusstsein für fundamentale Menschen- und Freiheitsrechte. Der Drang der Menschen nach Freiheit hat den Eisernen Vorhang zerrissen. Freiheit braucht einen funktionierenden Rechtsstaat, eine unabhängige Justiz und eine freie Presse.

Gründer:

Mein Ziel ist es, Menschen möglichst gute Startchancen und möglichst umfangreiche Freiheiten für die Gestaltung ihres eigenen Lebens zu ermöglichen. Das bedeutet auch, Menschen zur Selbständigkeit, zu einer Unternehmensgründung zu ermutigen und sie dabei zu unterstützen. Menschen, die für ihre Ideen brennen, bringen unsere Gesellschaft voran und schaffen Mehrwert. Bürokratie für Gründer sollte in ganz Europa auf ein Minimum reduziert werden.

Über Nicola Beer

Spitzenkandidatin zur Europawahl 2019

1989 deutsch-französisches Abitur in Frankfurt. Ausbildung zur Bankkauffrau und Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt. 1997 erstes Staatsexamen, von 1997 bis 1999 Rechtsreferendariat und 1999 zweites Staatsexamen. Selbstständige Rechtsanwältin. 2009 - 2012 Staatssekretärin für Europaangelegenheiten in Hessen. Von 2012 bis 2014 Kultusministerin in Hessen. Seit 2013 Generalsekretärin der FDP. Bundestagsabgeordnete. Zwei Kinder, verheiratet.

Aufgestellt aus dem Landesverband Hessen.

Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 18Apr2019

(...) – Unterstützen Sie das Ziel, Nettonull bei CO2 Emission bis 2035 zu erreichen? (...) – Unterstützen Sie das Ziel einer 100% erneuerbare Energieversorgung bis 2035? (...)

Von: Znguvnf Xavttr

Antwort von Nicola Beer
FDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) die Agrarförderung der europäischen Union hat der Industrialisierung der Landwirtschaft Vorschub geleistet, da die Zuschüsse weitgehend nach der bearbeiteten Fläche verteilt werden. Diese Industrialisierung hat unter Anderem aber dazu geführt, dass die Landwirtschaft zu ca. (...)

Von: Envzhaq Obearsryq

Antwort von Nicola Beer
FDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 7Apr2019

(...) Wie stehen Sie bzw. wie würden Sie als Europaabgeordnete zum Thema FRACKING in Europa und in Deutschland stehen. (...)

Von: Puevfgvna Obyyvatre

Antwort von Nicola Beer
FDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 5Apr2019

(...) was gedenken Sie dagegen zu tun, dass die Mieten nicht bis ins Unendliche steigen? (...)

Von: Gurn Ureznaa

Antwort von Nicola Beer
FDP

(...) 4) Wir müssen den ländlichen Raum aufwerten. Denn in diesen wertvollen (...)

# Finanzen 5Apr2019

Seit Jahren liegt die Zinspolitik zur Stützung der südlichen EU-Staaten nahezu auf dem Nullpunkt, weshalb Bürger auf ihre Ersparnisse (nahezu) keine Zinsen mehr erhalten. (...) die FDP unternehmen, damit sich dieser Zustand ändert und der Bürger anstatt der Wirtschaft wieder im Vordergrund steht?

Von: Zvpunry iba Yüggjvgm

Antwort von Nicola Beer
FDP

(...) Bereits in unserem Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 fordern wir ein Ende der Niedrigzinspolitik der EZB. Für uns liegt auf der Hand, dass diese die Lasten in die Zukunft verschiebt und damit der Generationengerechtigkeit schadet. (...)

Warum schafft man es nicht, eine verbindliche Finanztransaktionssteuer einzuführen? Was spricht dagegen? (...)

Von: Cuvyvcc Enccbyq

Antwort von Nicola Beer
FDP

(...) Haben Sie z.B. ihre vermögensbildenden Leistungen Ihres Arbeitgebers in einem Sparfonds angelegt? Hier würde jede Umschichtung in der Zusammensetzung des Fonds durch Fondsmanager zu einer Belastung durch die Finanztransaktionsteuer führen und damit Ihren Gewinn für die Altersvorsorge verringern. Dies gilt es zu verhindern. (...)

# Integration 4Apr2019

(...)

Von: Crgre Fpueöqre

Antwort von Nicola Beer
FDP

(...) Wir treten auch dafür ein, dass Parlamente nicht nur die Verletzung des Subsidiaritätsprinzips, sondern auch das Fehlen einer Rechtsgrundlage rügen können. (...)

(...) halten sie die notwendige Einstimmigkeit bei einer weiteren Bewerbung eines Landes um Aufnahme in die EU für sinnvoll?

Von: Xney-Urvam Rpxreg

Antwort von Nicola Beer
FDP

(...) Wir Freie Demokraten wollen die Europäische Union in außen- und sicherheitspolitischen Fragen entscheidungs- und damit handlungsfähiger machen und setzen uns für eine echte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in Europa ein. (...)

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