Antwort 15.04.2019 von Max T. Braun Die PARTEI
Da befinden wir uns noch in einem innerparteilichen Findungsprozess. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.05.2019 von Katharina Drängler Die PARTEI
(...) nur illegale Drogen sind gute Drogen, also spreche ich mich ganz klar für ein Verbot aus! (...)
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Antwort 26.04.2019 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mittlerweile wurde das Ermittlungsverfahren eingestellt und der Staatsanwalt mit anderen Aufgaben betraut. Das zeigt, dass obwohl durch die Art und Länge der strafrechtlichen Ermittlungen dem notwendigen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht Genüge getan wurde, das Korrektiv der demokratischen Kontrolle durchaus greift. (...)
Antwort 29.04.2019 von Norbert Lins CDU
(...) Gleichzeitig haben wir als CDU/CSU-Gruppe in der letzten Legislaturperiode einen sehr wichtigen Schritt in der Versorgung Schwerstkranker gemacht: Wir haben die gesetzliche Grundlage für Cannabis als Medizin und für die Kostenübernahme durch die Krankenkassen geschaffen. Dies hilft den Betroffenen unmittelbar. (...)
Antwort 16.04.2019 von Sonja Grässle CDU
(...) Legalisieren greift zu weit, aber wenn wir beispielsweise den Besitz von Cannabis entkriminalisieren und den Kauf unter Kontrolle haben, denke ich, dass wir Ressourcen sparen können und nicht auf einmal mehr Menschen (...)