Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilbild Nico Poschinski
Antwort 30.01.2025 von Nico Poschinski Tierschutzpartei

Im besten Fall lassen sich Auseinandersetzungen auf diplomatischem Wege regeln, um die Zerstörung der Umwelt und das Leid von Menschen und Tieren zu vermeiden.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 07.02.2025 von Jan-Marco Luczak CDU

Darüber hinausgehend die komplette Steuererklärung offenzulegen, sehe ich kritisch.

Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 30.01.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beides folgt dem Prinzip, Schaden zu vermeiden – aber in ganz unterschiedlichen Kontexten.

Kandidierendenfoto Sinem Taşan-Funke
Antwort ausstehend von Sinem Taşan-Funke SPD
Portrait von Florian Dickau
Antwort 30.01.2025 von Florian Dickau Volt

Ob die Kriterien für ein solches Verfahren erfüllt sind, muss letztlich das Bundesverfassungsgericht auf Grundlage einer fundierten juristischen Prüfung entscheiden.

Portrait von Ingo Vogel
Antwort 03.07.2025 von Ingo Vogel SPD

Mit der Cannabis-Entkriminalisierung haben wir eine Abkehr der bis dato geltenden Verbotspolitik und Neuausrichtung der Drogenpolitik eingeleitet.