Fragen und Antworten
Als SPD-Bundestagsfraktion erwarten wir, dass die Bundesregierung an den Planungen für den Erweiterungsbau in Leipzig festhält.
Es ist Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses, alle Einsprüche, Stellungnahmen und Erwiderungen sorgfältig zu prüfen.
Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Dort haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen. Die Bundesregierung wird auf europäischer Ebene auf dieser Grundlage verhandeln.
Wir als SPD setzen uns für eine Ausweitung und Verbesserung der staatlichen Unterstützung für Solarenergie ein
Abstimmverhalten
Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Beirates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesundheit, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Essen Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Sport Land: Deutschland | Essener Sportbund e.V. Essen Deutschland | |||
Mitglied der Verbandsversammlung DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Verkehr Land: Deutschland | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Gelsenkirchen Deutschland | |||
2. Stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrates (bis 26.01.2026) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 30.12.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Finanzen, Wirtschaft Land: Deutschland | Sparkasse Essen Essen Deutschland |

