Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl S. • 09.08.2021
Herr Schmid, Welche Möglichkeiten sehen Sie, den aufgeblähten Bundestag endlich wieder auf ein vernünftiges Maß zu verkleinern? Würden aus ihrer Sicht 500 Mitglieder reichen?
Nils Schmid MdB
Antwort 13.08.2021 von Nils Schmid SPD

Ohne Wahlrechtsreform könnte der Bundestag weiter wachsen, seine Arbeits- und Handlungsfähigkeit wäre dann nicht mehr sichergestellt. Eine Reform ist daher unabdingbar.

Frage von Karl B. • 09.08.2021
Was müßte Ihrer Meinung nach unternommen werden, um den Drogenhandel und Drogenprobleme im Görlitzer Park - sowie auch anderen Bereichen von Berlin - in Griff zu bekommen?
Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort 09.08.2021 von Sibylle Schmidt parteilos

Grundsätzlich muss der Eigenbedarf im Betäubungsmittelgesetz gestrichen werden.

Frage von Karl S. • 09.08.2021
Herr Brinkhaus, Was tun sie dafür, dass der Bundestag endlich wieder kleiner wird. Z.B. maximal 500 Abgeordnete. Es kann doch nicht so schwer sein, außer, es geht nicht um die Sache.
Copyright: Tobias Koch
Antwort 18.08.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Um weitere Vorschläge zu entwickeln, haben wir zudem im April der Einsetzung einer Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und Modernisierung der Parlamentsarbeit auf den Weg gebracht.

Frage von Sabine S. • 09.08.2021
Wahlprogramm Steuerpolitik:Würden Sie in konkreten Zahlen erläutern, welche Einkommensgruppe welche Vorteile daraus erlangt, wie die Ausfälle aus dem Wegfall von Steuerarten kompensiert werden sollen.
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 09.08.2021 von Thomas Dietz AfD

Ich werde diese Zahlen jedoch ggfs. nachreichen, wenn die Beamten des Finanzministeriums nach einem Wahlsieg der AfD für die AfD-Regierung arbeiten und entsprechende Rechenmodelle erarbeiten.

Frage von Edeltraud E. • 09.08.2021
Auf die 1. Impfung habe ich allergisch reagiert (Agioödem). Eine 2. Impfung wurde abgelehnt bzw. davon abgeraten. Was soll ich jetzt tun, damit mir keine Nachteile entstehen?
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 28.08.2021 von Frank Schwabe SPD

Wer sich aus gesundheitlichen Gründen nachgewiesenermaßen nicht Impfen lassen kann oder sollte, darf daraus keine Nachteile haben

Frage von Holger W. • 09.08.2021
Wie ist die Haltung Ihrer Partei in Sachen Drogenpolitik?
Dr. Jörg Heuser - dieBasis Mainz
Antwort 09.08.2021 von Jörg Heuser dieBasis

Der Rat von vielen (ergebnisoffen denkenden) Experten und der Blick in andere Länder hilft neue, bessere Wege zu finden.