Antwort 04.09.2025 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Grundeinkommen darf nicht dazu führen, dass andere Sozialleistungen gekürzt oder Menschen schlechter abgesichert werden.
Ein Grundeinkommen darf nicht dazu führen, dass andere Sozialleistungen gekürzt oder Menschen schlechter abgesichert werden.
Die CDU hat sich klar zum Ziel der Klimaneutralität 2045 bekannt. Dabei ist uns wichtig, dass der Weg dorthin nicht durch Verbote und bürokratische Hürden geprägt ist, sondern durch Innovationskraft, Technologieoffenheit und wirtschaftliche Vernunft.
Dass dies auf europäischer Ebene in Abstimmung mit den anderen europäischen Mitgliedsstaaten und der Kommission ebenfalls geschieht, versteht sich von selbst.
Nach dem Abgeordnetengesetz sind die Mitglieder des Deutschen Bundestages verpflichtet, mir ihre Nebeneinkünfte und Funktionen in Unternehmen sowie in Vereinen, Verbänden und Stiftungen anzuzeigen.