Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nina W. • 13.05.2025
Warum gibt es keine Distanzierung zu den innerparteilichen Strömungen "Kommunistische Plattform (KPF)", "Antikapitalistische Linke (AKL)", und Marx21"?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 30.06.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Innerparteiliche Meinungspluralität ist wichtig. Dabei müssen alle Akteur*innen auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und demokratische Ziele verfolgen.

Frage von Theo R. • 13.05.2025
Bezogen auf Hermlins Interview im Tagesspiegel: Sehen Sie Antisemitismus als strukturelles Problem in Ihrer Partei? Wie verhindern Sie, dass Israelkritik zur Delegitimierung Israels wird?
Portrait von Stella Merendino
Antwort 12.06.2025 von Stella Merendino Die Linke

Antisemitismus ist kein strukturelles Problem in der Partei Die Linke. Aber wir wären naiv zu glauben, dass es ihn bei uns gar nicht gibt. Wie in allen gesellschaftlichen Bereichen kann es auch in unserer Partei antisemitische Haltungen geben – dem müssen wir uns ehrlich stellen.

Frage von Ralf v. • 13.05.2025
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wann kann mit einer Umsetzung der Sicherstellung einer amtsangemessenen Besoldung und Versorgung von Bundesbeamtinnen und -beamten gerechnet werden?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 27.06.2025 von Georg Kippels CDU

Nach aktuellem Stand arbeitet das Bundesinnenministerium an der konkreten Umsetzung der Reform