Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 05.08.2025

Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.

Bild von Cansu Özdemir
Antwort von Cansu Özdemir
Die Linke
• 29.07.2025

Es spricht nicht prinzipiell etwas dagegen. Ein bewusster und differenzierter Umgang mit öffentlichem Gedenken ist jedoch entscheidend, damit Erinnerung nicht spaltet, sondern verbindet.

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