Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silvia K. • 29.07.2025
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 05.08.2025 Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.
Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort ausstehend von Luke Hoß Die Linke Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort von Cansu Özdemir Die Linke • 29.07.2025 Es spricht nicht prinzipiell etwas dagegen. Ein bewusster und differenzierter Umgang mit öffentlichem Gedenken ist jedoch entscheidend, damit Erinnerung nicht spaltet, sondern verbindet.
Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort ausstehend von Janine Wissler Die Linke Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke