Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort 13.07.2026 von Sören Bartol SPD

Mit der Union war ein Tempolimit in den Koalitionsverhandlungen nicht zu vereinbaren.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke
Antwort 29.07.2026 von Nora Seitz CDU

Das BStabG sorgt dafür, dass wir in der Gesundheitspolitik zu einer einnahmenorientierten Ausgabenpolitik zurückkehren, die GKV kann nur so viel ausgeben, wie sie einnimmt.

Portrait von Björn Simon
Antwort 22.07.2026 von Björn Simon CDU

Transparenz ist mir wichtig. Das IFG soll nicht abgeschafft, sondern fair, verständlich und praxistauglich weiterentwickelt werden.

Frage von Nadine A. • 11.07.2026
Wieso stimmten Sie für die GKV-Reform?
Portrait von Thomas Pauls
Antwort 14.07.2026 von Thomas Pauls CDU

Ich habe der Reform zugestimmt, weil die gesetzliche Krankenversicherung vor großen finanziellen Herausforderungen steht und wir handeln müssen, um ihre langfristige Stabilität zu sichern.