Frage von Ralf W. • 09.08.2025
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan M. • 05.08.2025
Antwort von Michael Frieser CSU • 20.08.2025
Die Familie, die im Juli 2025 abgeschoben wurde und auf die Sie und Herr Blume sich offensichtlich beziehen, war seit 2023 ausreisepflichtig
Frage von Tony H. • 24.07.2025
Antwort von Nam Duy Nguyen Die Linke • 04.08.2025
Linke setzt sich für einen generellen Abschiebestopp von Jesidinnen und Jesiden ein
Frage von Ömer A. • 05.02.2025
Antwort von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.02.2025
Der Antrag wurde von der Grünen Fraktion abgelehnt, weil bereits ein Abschiebestopp seitens der Regierung geplant war.
Frage von Guido L. • 13.02.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.04.2023
Die Bundesregierung hat ihre Haltung dazu in der Fragestunde vom 8. Februar 2023 (Frage 36) erläutert. Sie verweist darauf, dass sie – angesichts der Verbesserung der Lage in den Wohngebieten der Jesidinnen und Jesiden – im Nordirak nicht mehr von Gruppenverfolgung ausgeht, sondern seit Ende 2017 wieder dazu übergegangen ist, über Schutzgesuche im Einzelfall „anhand der aktuellen Situation in Irak und der vorhandenen Erkenntnissen zur individuellen Person“ zu entscheiden.