Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.06.2022

anders als Bundestagsabgeordnete dürfen Bundesminister keine Nebeneinkünfte neben Amt und Mandat erzielen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.06.2022

Die FDP-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode gegen die teilweise Abschaffung des Solis Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dessen Entscheidung gilt es abzuwarten.

Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 01.02.2022

Aus Ihrer Frage geht leider nicht klar hervor, in welcher geschäftlichen und vertraglichen Beziehung Sie zu dem Feuerwerkshändler stehen.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2022

Bei jeder Impfung kann es medizinische Kontraindikationen geben, die dann natürlich im Einzelfall bei einer Impfpflicht zu berücksichtigen sind. Nach gegenwärtigem Stand sehe ich nicht die Notwendigkeit allgemein verpflichtender jährlicher Auffrischungsimpfungen.

E-Mail-Adresse