Frage von Uwe H. • 29.01.2025

Antwort von Johannes Steiniger CDU • 04.02.2025
Es gab, gibt und wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.
Es gab, gibt und wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.
Notwendig ist die vollständige Abschaffung der Fallpauschalen und mittelfristig die Rückkehr zu individuellen Budgetvereinbarungen zwischen den Krankenhäusern und den Spitzenverbänden der GKV auf Landesebene.
Hier ist ein Link zum Bericht der internationalen Wahlbeobachter der OSZE: https://www.osce.org/files/f/documents/1/6/584029_0.pdf
Ich möchte Ihne unser Handeln und unsere Motivation dahinter erklären.
Die Ukraine muss detaillierte Berichte über die Mittelverwendung vorlegen