Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Markus O. • 08.12.2021
Warum erhält CoronaVac keine Zulassung von EMA?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.01.2022 von Christian Lindner FDP

Gerne können Sie sich hierfür direkt an unserer zuständigen Fachpolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus wenden, die in Fragen zur Gesundheits- und Coronapolitik die richtige Ansprechpartnerin ist.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 11.01.2022 von Christian Lindner FDP

Der Haushalt 2022 ist noch von der Vorgängerregierung geprägt, aber im Entwurf des Bundesfinanzministeriums für 2023 werden Entlastungen enthalten sein, etwa bei der Besteuerung von Renten oder der EEG-Umlage, die die Bundesregierung perspektivisch abschaffen wird.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 06.01.2022 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die psychotherapeutische Bedarfsplanung reformieren, um Wartezeiten auf einen Behandlungsplatz (...) deutlich zu reduzieren.

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 13.12.2021 von Klaus-Peter Willsch CDU

Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Die Zinspolitik der EZB hat diesen Grundsatz ad absurdum geführt. Ich kritisiere die lockere Geldpolitik der EZB schon seit Jahren.

Frage von Lars B. • 08.12.2021
Sind Sie für eine allgemeine Impfpflicht ?
Portrait von Björn Simon
Antwort 14.12.2021 von Björn Simon CDU

Ich habe der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zugestimmt.

Portrait von Lennard Oehl
Antwort 14.12.2021 von Lennard Oehl SPD

ich habe für die Änderungen am Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Beendigung der pandemischen Lage war der richtige Schritt, um die Einsetzung von Maßnahmen wieder zurück ins Parlament zu holen.