Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort ausstehend von Ulrich Lechte FDP
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

anders als Bundestagsabgeordnete dürfen Bundesminister keine Nebeneinkünfte neben Amt und Mandat erzielen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.06.2022 von Christian Lindner FDP

Die FDP-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode gegen die teilweise Abschaffung des Solis Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dessen Entscheidung gilt es abzuwarten.

Portrait von Florian Oßner
Antwort 01.02.2022 von Florian Oßner CSU

Aus Ihrer Frage geht leider nicht klar hervor, in welcher geschäftlichen und vertraglichen Beziehung Sie zu dem Feuerwerkshändler stehen.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 01.07.2022 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei jeder Impfung kann es medizinische Kontraindikationen geben, die dann natürlich im Einzelfall bei einer Impfpflicht zu berücksichtigen sind. Nach gegenwärtigem Stand sehe ich nicht die Notwendigkeit allgemein verpflichtender jährlicher Auffrischungsimpfungen.