Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 02.06.2022 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Kindergrundsicherung ist ein umfassendes Reformprojekt. Aus diesem Grund wurde im April 2022 eine interministerielle Arbeitsgruppe eingesetzt.
Antwort 17.05.2022 von Melanie Wegling SPD
Bei allen Maßnahmen und auch der Diskussion um eine (allgemeine) Impfpflicht galt es immer den Gesundheitsschutz der Bevölkerung insgesamt gegen die Rechte des Einzelnen abzuwägen.
Antwort 08.04.2022 von Patricia Lips CDU
Eine allgemeine Impfpflicht habe ich in der gestrigen Abstimmung im Deutschen Bundestag abgelehnt. Eine solche wäre, unabhängig vom Alter, weder sachgerecht noch verfassungsrechtlich zu rechtfertigen.
Antwort 23.05.2022 von Martina Renner Die Linke
Die Begrüßung eines Repräsentanten der Ukraine mit Standing Ovations war ein Zeichen der Solidarität mit einem Land, das um sein Überleben kämpft. Daher habe auch ich mich daran beteiligt.
Antwort 07.04.2022 von Amira Mohamed Ali BSW
Die Wahlniederlagen der jüngsten Vergangenheit arbeiten wir konsequent auf und wir werden selbstverständlich auch entsprechende Schlüsse für unsere weitere Arbeit daraus ziehen.