Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Christian Lindner bildet sich seine politische Meinung vor dem Hintergrund aller verfügbaren Informationen

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.05.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch für eine Entkriminalisierung wäre ein parlamentarischer Prozess und eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes erforderlich werden.

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.05.2022 von Rolf Mützenich SPD

weder Olaf Scholz noch die Bundesregierung geben ihre Haltung und Politik auf.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden

Timon Gremmels
Antwort 02.05.2022 von Timon Gremmels SPD

Ich gehe davon aus, dass das Bundeskabinett über einen entsprechenden Gesetzesentwurf im letzten Quartal dieses Jahres entscheiden wird