Antwort 09.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bitte wenden Sie sich an die Kolleg:innen des Gesundheitsausschusses.
100.000 € für mehr Demokratie
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um unsere Arbeit für 2026 zu
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Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 28.07.2022 von Stephan Brandner AfD
einen Misstrauensantrag gegen die Regierung kennt das Grundgesetz nicht. Viel mehr besteht die Möglichkeit ein konstruktives Misstrauensvotum auszusprechen
Antwort 26.09.2022 von Bärbel Bas SPD
Unser Ziel muss es sein, dass niemandem im Winter der Strom oder die Heizung abgestellt oder sogar die Wohnung gekündigt wird, weil die Menschen unverschuldet die Rechnungen nicht bezahlen können. Zudem müssen wir auch Menschen mit geringem Einkommen weiterhin die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.
Antwort 09.08.2022 von Detlef Seif CDU
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgerondetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Antwort 29.07.2022 von Katja Mast SPD
Es gilt aber die Entwicklungen weiter genau zu beobachten - denn wir sind ohne Frage in einer sehr außergewöhnlichen Situation und wir sehen, dass weitere Entlastungen nötig sind.
Antwort 12.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weiterhin habe ich mich im Juni 2023 darum bemüht bei unserer Sitzung der Kinderkommission zum Thema soziale Gerechtigkeit das Thema Inklusion in den Fokus zu stellen.