Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Seidler
Antwort von Stefan Seidler
SSW
• 05.08.2022

leider gibt es nicht "das" skandinavische Modell: zwischen Dänemark und Schweden bsw. gibt es doch Unterschiede, was das Strafvollzugssystem angeht. Grundsätzlich ist die Wahrung der Menschenrechte und Würde der Inhaftierten zu achten und wir müssen danach streben, die Maßnahmen zur Resozialisierung der Insassen stets zu prüfen und zu verbessern.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2022

Darüber hinaus ist mir sehr wichtig, dass wir das Angebot von Bus und Bahn nicht nur preislich, sondern auch bei den Takten und Verbindungen und bei der Reisequalität (Sitzplätze, Fahrradmitnahme, WLAN) ausbauen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.08.2022

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort von Janosch Dahmen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2022

die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr ist ein wirksames Mittel gegen die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus und wird deshalb flächendeckend von den Ländern als Instrument genutzt.

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