Wann beginnt die Durchsetzung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr?
Sehr geehrter Herr C.,
die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr ist ein wirksames Mittel gegen die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus und wird deshalb flächendeckend von den Ländern als Instrument genutzt. Die Kontrolle der entsprechend Pflicht obliegt dabei den Ländern bzw. den kommunalen Ordnungsämtern oder von ihnen beauftragter Dienstleister. Diese sind also auch für die Qualität und Regelmäßigkeit der Kontrollen zuständig.
Mit freundlichen Grüßen,
Janosch Dahmen
Weitere Fragen an Janosch Dahmen
Wir werden das Thema auch in dieser Wahlperiode weiterbearbeiten und prüfen, ob durch die Errichtung des Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit bereits eine Verbesserung zu beobachten ist oder gesetzliche Nachbesserung angezeigt wären.
Ein vollständiger Ausstieg aus der Verbeitragung – wie ihn manche fordern – ist aus meiner Sicht angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung derzeit nicht verantwortbar
Es bedarf einer geschützten Berufsbezeichnung im Rahmen eines Berufsgesetzes mit klar definiertem Kompetenzprofil und Tätigkeitsfeld. Ausbildungsstandards, Qualifikationsniveau und Vergütungsrahmen müssten ebenfalls geregelt werden, um Qualität, Sicherheit und Professionalität in diesem Bereich sicherzustellen.
Insgesamt geht es mir darum, Prävention ernst zu nehmen und öffentliche Räume zu Orten zu machen, an denen insbesondere Kinder geschützt sind und gesundheitliche Risiken minimiert werden.