Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus R. • 01.09.2022
Warum wollen Sie bewusst die Verteidigungsbereitschaft unseres Landes weiter schwächen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine verteidigt unsere Freiheit und Sicherheit mit.

Frage von Thomas S. • 01.09.2022
Wollen Sie mithelfen die Patente auf Saatgut abzuschaffen, welche sich auf herkömmlichen Züchtung beziehen? Damit die Vielfalt erhalten bleibt und kleinere Betriebe weniger Rechtsunsicherheit haben.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Patentrecht wird zunehmend europäisch.

Frage von Lothar G. • 01.09.2022
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Warum ist in anderen Ländern ein preiswerter Sprit möglich und in Deutschland nicht? Die vielen Milliarden Mehreinnahmen müssen an die Bevölkerung zurück gegeben werden. Die Abzockereu ist widerlich.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Sabine R. • 01.09.2022
Warum nutzen Sie das Gas nicht, das günstig und fast sofort zu haben wäre? Ein Nebenprodukt z.B von afrikanischem Öl. Super umweltfreundlich. Siehe ARD-Monitor 25.8.2022: da wird erklärt, wie es geht!
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Irena W. • 01.09.2022
Wann werden die Pflegepersonen, die ihre Angehörigen rund um die Uhr zu Hause versorgen, finanziell unterstützt? Seit langem wurde für die nichts gemacht, die werden einfach vergessen...
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Eric C. • 01.09.2022
Warum wurde bisher das „Dreher-Gesetz“ nicht durch Bundestagsbeschluss für ungültig erklärt, in Anlehnung an den Beschluss zu Paragraph 175 StGB?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Dieses führte im Zusammenspiel mit den damaligen Regeln für die Verfolgungsverjährung dazu, dass Beihilfetaten nicht mehr nach den für die Haupttat geltenden Fristen, sondern nach kürzeren Fristen verjährten.