Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 03.11.2022

Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 26.05.2023

Dies gilt insbesondere deshalb, da Fahrlässigkeit oder das Fahren im Untauglichen Zustand nicht lediglich eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung darstellen, sondern auch eine zu vertretende Fremdgefährdung.

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.10.2022

Für uns Grüne ist klar: Um das ambitionierte Ziel von 80 % Erneuerbarer Energie bis 2030 zu erreichen, müssen wir dezentral produzierten Solarstrom wieder attraktiv machen. Dazu haben wir mit dem Energiewende-Beschleunigungspaket eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht.

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