Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Post
Antwort 03.11.2022 von Achim Post SPD

Vor diesem Hintergrund sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass, dass MPU-System grundsätzlich zu hinterfragen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 26.05.2023 von Ralf Stegner SPD

Dies gilt insbesondere deshalb, da Fahrlässigkeit oder das Fahren im Untauglichen Zustand nicht lediglich eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung darstellen, sondern auch eine zu vertretende Fremdgefährdung.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 06.10.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Um das ambitionierte Ziel von 80 % Erneuerbarer Energie bis 2030 zu erreichen, müssen wir dezentral produzierten Solarstrom wieder attraktiv machen. Dazu haben wir mit dem Energiewende-Beschleunigungspaket eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN