Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 25.10.2022

Russland setzt weiterhin Energie als Waffe ein. Die Folgen sind explodierende Strom- und Gaspreise, die viele Menschen auch in Deutschland finanziell überfordern und unsere industrielle Basis und Arbeitsplätze gefährden.

Portrait von Helge Limburg
Antwort von Helge Limburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.03.2023

Auch ein Like kann strafbar sein. Eine Hausdurchsuchung rechtfertigt dies aber kaum, solange mildere Mittel verfügbar sind.

Ingmar Jung
Antwort von Ingmar Jung
CDU
• 14.07.2023

Dass Hassrede stärker verfolgt wird, halte ich für richtig. Die Strafbarkeit von Likes ist von der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 18.10.2022

Ganz persönlich und grundsätzlich bin ich insoweit schon der Auffassung, dass im Einzelfall auch ein Like strafwürdiges Unrecht sein kann.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 01.11.2022

Unter Long Covid versteht das Robert-Koch-Institut (RKI) gesundheitliche Langzeitfolgen nach einer vorangegangenen SARS-Cov-2-Infektion.

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