Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Sven F. • 24.11.2022

Was genau bedeutet der Härtefallfonds für Leute mit Öl oder Pelletsheizungen?

Antwort von Christian Dürr

FDP • 10.02.2023

Wer zwischen mehr als das Doppelte des durchschnittlichen Marktpreises aus dem Vorjahr bezahlt hat, bekommt die Differenz zu 80 Prozent erstattet.

Frage von Jarkko O. • 24.11.2022

Wie ist Ihre persönliche Meinung dazu, dass Deutschland eine führende Rolle bei einem länderübergreifenden Zusammenschluss für eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine einnehmen sollte?

Antwort von Aydan Özoğuz

SPD • 31.01.2023

Die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg hat für die SPD-Bundestagsfraktion, für die von ihr getragene Bundesregierung und auch für mich persönlich höchste Priorität.

Frage von Tiziano D. • 24.11.2022

Wie sieht es aus für Leute die zwar in Deutschland geboren sind aber eine anderen Ausweis haben (bsp italienischen), wie wird für diese die namens und Personenstand Änderung aussehen ? Trans

Antwort von Sven Lehmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.01.2023

Aktuell arbeiten das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das Bundesministerium der Justiz gemeinsam am Referentenentwurf des Selbstbestimmungsgesetzes. Sobald der Entwurf fertig ist, wird er an die queeren Verbände und die Bundesländer versendet, damit diese noch auf Veränderungsbedarfe hinweisen können.