Frage von Klaus R. • 01.02.2023

Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2023
Eine Einordnung des Gesetzes aus Perspektive der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag lesen Sie hier:
Eine Einordnung des Gesetzes aus Perspektive der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag lesen Sie hier:
Neben dem digitalen Fahrausweis soll das Ticket auch barrierefreie erhältlich sein.
Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und gegen die Prinzipien unserer europäischen Sicherheitsarchitektur ist inzwischen aber klar geworden, dass ein Dialog, wie er bislang im Rahmen des Petersburger Dialogs geführt worden ist, keine Zukunft mehr hat.
ich teile Ihre Auffassung, dass diese Form der öffentliche Diskussion aus Gründen der Sicherheit nicht unproblematisch ist.