Frage von Katrin S. • 20.02.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.02.2023
Die aktuelle Statistik finden Sie hier: https://www.bundestag.de/resource/blob/870012/d7c0eeb9ef2668ba3e345c91dbb32712/initiativen_wp20-data.pdf
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Frage von Maximilian D. • 20.02.2023
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 21.06.2023
Jetzt ist klar, dass die Legalisierung in mehreren Schritten erfolgen muss, weshalb nunmehr das Gesetzgebungsverfahren zu Entkriminalisierung, Eigenanbau und CSC auch läuft
Frage von Michelle B. • 20.02.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 21.02.2023
Aufgabenbereiche im BMI
Frage von Frank H. • 20.02.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 03.05.2023
Zum Thema Widerspruch kann ich Ihnen sagen, dass es nicht nötig ist, Widerspruch gegen die Besoldung einzulegen.
Frage von Frank H. • 20.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.02.2023
Bei der Frage ob die Widersprüche gerechtfertigt sind, kommt es letztlich auf den Einzelfall an, weshalb ich dazu keine Aussage treffen kann.
Frage von Frank H. • 20.02.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 21.02.2023
Bürgerservice des BMI