Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 24.03.2023

Es ist geplant, die gesetzliche Pflegeversicherung in zwei Schritten zu reformieren.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 16.07.2023

nein, ich werde gegen Herrn Klamroth aufgrund seiner Aussagen in der Sendung „Hart aber fair“ am 27.02.2023 nicht rechtlich vorgehen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 08.03.2023

Ich sehe keine Chance, dass Sie die Energiepreispauschale in Deutschland erhalten, da diese an das deutsche Steuersystem gebunden ist und Sie als zwingende Voraussetzung in Deutschland unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig sein müssten, um in den Genuss zu kommen.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 16.03.2023

Für ukrainische Geflüchtete gelten in Hinsicht auf Sozialleistungen die gleichen Regeln sofern sie einen Aufenthaltstitel haben um diese zu beziehen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2024

Die Bundesregierung hat mit dem Gebäudeenergiegesetz einen Meilenstein für die erneuerbare Wärmeversorgung verabschiedet.

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