Antwort 04.02.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hass und Drohungen gefährden die Demokratie. Anzeigen setzen ein Zeichen für Rechtsstaatlichkeit. Strafverfolgung schützt uns und unsere offene Gesellschaft.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.11.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katrin Göring-Eckardt wird immer wieder angegriffen – verbal wie tätlich. Gegen diese Angriffe setzt sie sich auch auf dem Rechtsweg zur Wehr.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.07.2024 von Philipp da Cunha SPD
wir führen als SPD-Landtagsfraktion keine Werbeaktionen in Schulen durch. Für die Titelkopfanzeige im Blitz zahlen wir den regulären Preis inklusive der in der Branche üblichen Rabatte für Anzeigenkunden mit mehreren Anzeigen pro Jahr.
Antwort 01.03.2024 von Sepp Müller CDU
Als ehrenamtliches Mitglied des Stadtrates sowie des Kreistages wurde ich auf die Einhaltung der entsprechenden Gesetze verpflichtet.