Wenn beispielsweise Polen MiG-Kampfjets an die Ukraine liefern möchte, die aus der DDR kommen, dann muss die Bundesrepublik aufgrund der sogenannten Endverbleibklausel zustimmen
Ich lebe in der Iserlohner Innenstadt. Von dort aus breche ich zu den Terminen und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis auf, der die Städte Altena, Balve, Hemer, Iserlohn, Menden, Nachrodt-Wiblingwerde, Neuenrade, Plettenberg und Werdohl umfasst
Meiner Meinung nach leisten Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD - in diesen Krisenzeiten historischen Ausmaßes - eine ordentliche, gute politische Arbeit.
Seitdem gilt die Verpflichtung, dass die erforderlichen Sprachkenntnisse unverzüglich im Inland – also nach dem Nachzug – erworben werden müssen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
Die verbrecherische Tat in Freudenberg macht mich tief betroffen.
10 Mrd. € für 35 F-35A Kampfjets sind eingeplant. Damit ist die Aussage des Kollegen Merz, wie er sie darstellt (dass nichts unternommen wird), nicht wahr.
