Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Das kann ich nicht beantworten, da kein entscheidungsreifer Entwurf vorliegt.

Und aus eigenem Erleben kann ich sagen, dass es äußerst hilfreich ist, wenn man nach Deutschland einwandert, dass man schnellstmöglich die deutsche Sprache lernt. Das macht das Leben erkennbar leichter.

Der Referentenentwurf ist noch nicht geeint und durch das Bundeskabinett beschlossen, deswegen wurde er noch nicht veröffentlicht.

In den Eckpunkten der Bundesregierung haben wir daher festgehalten, dass sich das Fahrerlaubnisrecht allein nach den Erfordernissen der Verkehrssicherheit orientieren wird.

sollten Sie in den letzten Jahren wirklich keinerlei Lohnsteigerung erhalten haben, ist das natürlich gemessen an den steigenden Lebenskosten nachvollziehbar ärgerlich