Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Müller
Antwort 17.05.2023 von Bettina Müller SPD

Repräsentative und partizipative Elemente stellen in meinen Augen aber keinen Widerspruch dar, Sie müssen vielmehr gemeinsam wirken. Bürgerräte können ein wichtiger Schritt in diese Richtung sein.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich soll die doppelte Staatsbürgerschaft auch Menschen aus Staaten, die nicht der Europäischen Union angehören, offen stehen

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Solche Substanzsteuern sind ungerecht, da sie nicht die vorhandene Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigen, sondern ausschließlich ein bestimmtes Vermögen besteuern.

Hakan Demir
Antwort 16.05.2023 von Hakan Demir SPD

Die alte Staatsangehörigkeit kann somit wiedererlangt werden. Dann gelten aber entsprechend die Voraussetzungen des jeweiligen Staates (wie beispielsweise Aufenthalt in dem jeweiligen Land, Einkommen, etc.).

Portrait von René Springer
Antwort 16.05.2023 von René Springer AfD

Die AfD setzt sich dafür ein, mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit zu bringen. Deshalb hat die AfD die Neustrukturierung der Ausgleichsabgabe gefordert.