Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Müller
Antwort von Bettina Müller
SPD
• 17.05.2023

Repräsentative und partizipative Elemente stellen in meinen Augen aber keinen Widerspruch dar, Sie müssen vielmehr gemeinsam wirken. Bürgerräte können ein wichtiger Schritt in diese Richtung sein.

Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.06.2023

Grundsätzlich soll die doppelte Staatsbürgerschaft auch Menschen aus Staaten, die nicht der Europäischen Union angehören, offen stehen

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 17.05.2023

Solche Substanzsteuern sind ungerecht, da sie nicht die vorhandene Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigen, sondern ausschließlich ein bestimmtes Vermögen besteuern.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.05.2023

Die alte Staatsangehörigkeit kann somit wiedererlangt werden. Dann gelten aber entsprechend die Voraussetzungen des jeweiligen Staates (wie beispielsweise Aufenthalt in dem jeweiligen Land, Einkommen, etc.).

Frage von Abdulgani T. • 13.05.2023
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 16.05.2023

Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details. 

Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 16.05.2023

Die AfD setzt sich dafür ein, mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit zu bringen. Deshalb hat die AfD die Neustrukturierung der Ausgleichsabgabe gefordert.

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